Parlamentaria

Seit 2008 habe ich zu bibliotheks- und urheberrechtlichen Fragen – insbesondere zu Bibliotheksgesetzen und Regelungen im Pflichtexemplarrecht – vor mehreren Landtagen sowie dem Deutschen Bundestag folgende Stellungnahmen abgegeben bzw. an Anhörungen teilgenommen:

Bundestag

1 Teilnahme als Sachverständiger an der Öffentlichen Anhörung zu verschiedenen Gesetzentwürfen zu vergriffenen und verwaisten Werken sowie zur Einführung eines Zweitveröffentlichungsrechts für wissenschaftliche Autoren in der 138. Sitzung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages am 10. Juni 2013.
Schriftliche Stellungnahme.
Wortprotokoll der Anhörung – Ausschussprotokoll Nr. 138.
2 Teilnahme als Sachverständiger am Fachgespräch zum Thema „Erhaltung des schriftlichen Kulturguts“ in der 43. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien am 4. November 2015.
3 Teilnahme als Sachverständiger an der Öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Bundesarchivrechts (BT-Drucksache 18/9633) am 19. Oktober 2016 im Ausschuss für Kultur und Medien.
Schriftliche Stellungnahme.
Wortprotokoll der Anhöhrung – Protokoll-Nummer 18/69.

Hessischer Landtag

4 Schriftliche Stellungnahme zum Hessischen Bibliotheksgesetz (LT-Drs. 18/1728) vom 7. April 2010.
Text der Stellungnahme in AV WKA/18/8, S. 55-59
5 Teilnahme als Sachverständiger bei der Öffentlichen Anhörung zum Hessischen Bibliotheksgesetz (LT-Drs. 18/1728) im Hessischen Landtag in Wiesbaden am 12. Mai 2010.
Stenographischer Bericht
6 Schriftliche Stellungnahme zum Gesetz zur Neuregelung des Archivwesens und des Pflichtexemplarrechts (LT-Drs. 18/6067) vom 24. September 2012.
Text der Stellungnahme in AV WKA/18/45, S. 9-24
7 Schriftliche Stellungnahme zum Gesetz zur Änderung des Hessischen Bibliotheksgesetzes (LT-Drs. 19/2201) vom 14. Juli 2015.
Text der Stellungnahme in AV WKA/19/16 (Teil 1), S. 6-10

Nordrhein-Westfälischer Landtag

8 Teilnahme als Sachverständiger für den vbnw an der Öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zum Erlass eines Bibliotheksgesetzes und zur Änderung der Landschaftsverbandsordnung (Drs. 15/474) am 4. Mai 2011.
Protokoll der Anhörung APr. 15/193
9 Sachverständiger bei der Öffentlichen Anhörung zum “Gesetz über die Ablieferung von Pflichtexemplaren in Nordrhein-Westfalen (Pflichtexemplargesetz Nordrhein-Westfalen)” (GesEntw Drs. 16/179) im Ausschuss für Kultur und Medien des Landestages Nordrhein-Westfalen am 22. November 2012.
Schriftliche Stellungnahme 16/231
Protokoll der Anhörung APr. 16/98
10 Sachverständiger bei der Öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Archivgesetzes Nordrhein-Westfalen (Drs. 16/5774) und zu dem Antrag der Fraktion der PIRATEN “Nordrhein-Westfalens analoges und digitales Kulturerbe gemeinsam bewahren!” (Drs. 16/5027) im Ausschuss für Kultur und Medien des Landestages Nordrhein-Westfalen am 28. August 2014.
Schriftliche Stellungnahme 16/2006
Protokoll der Anhörung APr. 16/628
11 Sachverständiger bei der Öffentlichen Anhörung zu dem Antrag der Fraktion der PIRATEN „Open Access im Hochschulgesetz verankern – Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stärken“ (Antr. Drs. 16/5476) am 29. Oktober 2014 im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Schriftliche Stellungnahme 16/2243
12 Sachverständiger bei der Öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung eines Gesetzes zur Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen (Kulturfördergesetz NRW) (GesEntw. Drs. 16/6637) im Ausschuss für Kultur und Medien und im Ausschuss für Kommunalpolitik am 30. Oktober 2014.
Schriftliche Stellungnahme 16/2251
13 Sachverständiger bei der Öffentlichen Anhörung zum Antrag der Fraktion der CDU „Die Chancen der Digitalisierung im Wissenschaftsbereich nutzen – landesweit koordinierte Lizensierung von digitalen Bibliotheksbeständen eröffnet neue Spielräume“ (Antr. Drs. 16/8454) im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung am 21. Oktober 2015.
Schriftliche Stellungnahme 16/3079
14 Sachverständiger bei der Öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU „ Gesetz zum Erlass eines Landesbibliotheksgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften (GesEntw. Drs. 16/11436) im Ausschuss für Kultur und Medien am 29. Oktober 2016.
Schriftliche Stellungnahme 16/4216

Rheinland-Pfälzischer Landtag

15 Sachverständiger bei der Öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eines Landesgesetzes zum Erlass eines Bibliotheksgesetzes und zur Änderung und Aufhebung weiterer bibliotheksbezogener Vorschriften (Drs. 16/3660) im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landestages Rheinland-Pfalz am 16. September 2014 in Mainz.
Schriftliche Stellungnahme 16/4338

Sächsischer Landtag

16 Teilnahme als Sachverständiger an der Öffentlichen Anhörung im Sächsischen Landtag zum Antrag “Bibliothekskonzeption für das Bildungsland Sachsen entwickeln” der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (LT-Drs. 4/10662) am 8. Mai 2008
Wortprotokoll APr. AWHKM 4/37.
17 Teilnahme als Sachverständiger bei der Öffentlichen Anhörung zum Sächsischen Bibliotheksgesetz am 5. Dezember 2011.
Wortprotokoll APr. AWHKM 5/24.
18 Teilnahme als Sachverständiger bei der Öffentlichen Anhörung zum „Gesetz über die Sächsische Landesbibliothek – Staats- und Universitätsbibliothek Dresden und zur Änderung eines weiteren Gesetzes“ (Drucksache 5/12505) am 11. November 2013.
Die schriftliche Stellungnahme wurde publiziert in Bibliotheksdienst 48 (2014), S. 64-75.
Wortprotokoll APr. AWHKM 5/42.

Schleswig-Holsteinischer Landtag

19 Schriftliche Stellungnahme zum Gesetzentwurf für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein (BiblG) und zur Änderung des Landespressegesetzes vom 25. Oktober 2010 (Umdruck 17/1370).
Text der Stellungnahme.
20 Teilnahme als Sachverständiger an der Öffentlichen Anhörung zum Bibliotheksgesetz im Kieler Landtag am 12. Mai 2011.
Niederschrift der Anhörung.
21 Schriftliche Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein und zur Änderung des Landespressegesetzes (Drucksache 18/3800) (Umdruck 18/5861).
Text der Stellungnahme.
22 Teilnahme als Sachverständiger an der Öffentlichen Anhörung zum Bibliotheksgesetz im Kieler Landtag am 26. Mai 2016.
Niederschrift der Anhörung.

Thüringer Landtag

23 Teilnahme als Sachverständiger an der Öffentlichen Anhörung zum Thüringer Bibliotheksgesetz am 29. Mai 2008.