In BuB 2009, Heft 11/12, S. 805 f. ist ein Beitrag zu finanzverfassungsrechtlichen Problemen einer Bibliotheksförderung durch den Bund im Rahmen des Konjunkturpaketes II erschienen.
Aufsatz zum elektronischen Leseplatz, § 52b UrhG
In Kommunikation & Recht, Heft 11, ist auf S. 688-692 ein Aufsatz zum Thema „Probleme kooperativer Digitalisierung für elektronische Leseplätze in Bibliotheken“ erschienen.
Es geht um die Möglichkeiten für Bibliotheken, durch gemeinsame Digitalisierungsmaßnahmen elektronische Leseplätze zu bestücken. Für lieferbare Werke wird eine dreifache Bestandsakzessorietät angenommen: Das Werk muß nicht nur im Bestand der Bibliothek zu finden sein und darf nicht nur in der in der Bibliothek vorhandenen Anzahl am Leseplatz simultan gezeigt werden. Für die Digitalisierung muss überdies auch ein eigenes Werkstück Verwendung finden.
Podiumsdiskussion beim Verband deutscher Schriftsteller
Am 12. November werde ich in Berlin neben Matthias Ulmer (Ulmer-Verlag), Annette Kroeber-Riel (Google Germany) und Wolfgang Schimmel (ver.di) an einer Podiumsdiskussion zum Thema “Digitale Bibliotheken” auf der Tagung “Samtene und digitale Revolution. Das Jahr, das Deutschland veränderte, und zukünftige Herausforderungen” des Verbands deutscher Schriftsteller (VS) und des Kulturwerks deutscher Schriftsteller e.V. teilnehmen.
Rezension zur Dissertation von Till Kreutzer
In ZfBB 56 (2009), H. 5, S. 320 f. ist eine Besprechung von Till Kreutzer: Das Modell des deutschen Urheberrechts und Regelungsalternativen : konzeptionelle Überlegungen zu Werkbegriff, Zuordnung, Umfang und Dauer des Urheberrechts als Reaktion auf den urheberrechtlichen Funktionswandel. – 1. Aufl. – Baden-Baden : Nomos, 2008, 528 S. (Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht ; 1) ISBN 978-3-8329-3998-4 erschienen.
Fazit: Wichtiger Beitrag für die drigend notwendige Reformdebatte zum Urheberrecht.
Vortrag auf Göttinger Urheberrechtstagung
Auf der diesjährigen Urheberrechtstagung in Göttingen werde ich am 3. November in der Paulinerkirche einen Vortrag zum Thema “Die Publikationsfreiheit des Wissenschaftlers : Grundrecht oder Befindlichkeit?” halten.
„Halloween-Lecture“ in Berlin
Am 27. Oktober halte ich um 18 Uhr in Berlin im Rahmen des Berliner Bibliothekswissenschaftlichen Kolloquiums (BBK) an der Humboldt-Universität eine „Halloween-Lecture“ zum Thema: „Friedhofs- und Bestattungsrechtliche Fragestellungen im Bibliothekswesen“. Die Vorlesung ist für Personen unter 16 Jahren nicht geeignet!
Talkrunde von B.I.T.online auf der Buchmesse
B.I.T.online und Fachbuchjournal veranstalten auf der Frankfurter Buchmesse unter dem Motto „Bibliothek 2020 : zwischen Vergangenheit und Zukunft“ an drei Tagen eine Talkrunde auf dem „blauen Sofa“ im Foyer von Halle 4.2. Am Donnerstag, 15. Oktober 2009, wird es von 11:00 bis 13:00 um das Thema „Der elektronische Lesesaal – Vision oder Wirklichkeit?“ gehen. Ich werde auch auf dem Sofa sitzen und mitdiskutieren.
Urheberrechtlicher Besprechungsaufsatz in BuB
In Heft 10/2009 von „BuB : Forum Buch und Bibliothek“ ist auf S. 741-745 unter dem Titel „Vor dem ‚Dritten Korb‘ : Grundlagenliteratur zu den Urheberrechtsnovellen von 2003 und 2007“ ein Besprechungsaufsatz erschienen. Es geht um Anke Suttrop: Die öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung (§ 52a UrhG). – Münster 2005, Rainer Kuhlen: Erfolgreiches Scheitern – eine Götterdämmerung des Urheberrechts? – Boizenburg 2008 sowie Jörn Harder: Digitale Universitätsbibliotheken aus urheberrechtlicher Sicht. – Marburg 2007.
Vortrag zu Leistungsschutz und Digitalisierung
Am 22. September 2009 halte ich auf der ASpB-Tagung in Karlsruhe um 16.00 Uhr einen Vortrag zum Thema “Die Retrodigitalisierung in den Bibliotheken und der Schutz verlegerischer Leistungen an der Vorlage”.
Rezension zu Fechner/Mayer, Vorschriftensammlung Medienrecht (5. Aufl.)
Auf www.bibliotheksrecht.de ist eine Besprechung der Medienrechtlichen Vorschriftensammlung von Fechner/Mayer erschienen.
Frank Fechner, Johannes C. Mayer (Hrsg.): Medienrecht : Vorschriftensammlung. – 5. Aufl. – Müller : Heidelberg, 2009. – getr. Zählung (Textbuch Deutsches Recht) ISBN 978-3-8114-9609-5, in: bibliotheksrecht.blog.de Link [Stand: 01.09.2009].
[Der Text der Rezension]
Der Fechner/Mayer, die wohl führende Vorschriftensammlung zum Medienrecht, liegt nunmehr in der fünften Auflage vor. Das Buch ist ein unverzichtbarer Begleiter für den im Bereich des elektronischen Publizierens tätigen Bibliothekar.
Hier findet er alle relevanten Rechtsvorschriften, insbesondere das Urheberrechtsgesetz sowie das Telemediengesetz, aber auch marken- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften, kompakt und übersichtlich in einem mit 17,50 € angehem preiswerten Band versammelt.
Neu in der fünften Auflage vertreten sind drei Normen spezifisch bibliotheksrechtlicher Art, nämlich das Gesetz über die Deutsche Nationalbibliothek, die Pflichtablieferungsverordnung sowie ein Landesbibliotheksgesetz als Mustergesetz.
Das Nationalbibliotheksgesetz und die Pflichtablieferungsverordnung ergänzen die Hinweise zu § 12 des Musterpressegesetzes. Dort sind alle presserechtlichen Pflichtablieferungsvorschriften der Länder aufgeführt. Auf spezielle Pflichtexemplargesetze in den Ländern wird in einer eigenen Übersicht hingewiesen (S. 334).
Interessant ist das Mustergesetz für ein Landesbibliotheksgesetz. Grundlage für dieses Gesetz ist nicht der Musterentwurf der DBV, sondern das Thüringer Bibliotheksgesetz vom 16. Juli 2008 (GVBl. 2008, 243). Nach Ansicht von Fechner/Mayer wird dieses Gesetz Vorbildcharakter für „weitere Bibliothekgesetze [sic!] andere [sic!] Bunderländer“ haben.
Die neue Auflage läßt aus Sicht der Benutzer wenig Wünsche offen. Zu der in der Besprechung der Vorauflage vorgeschlagenen Neugliederung konnten sich die Herausgeber leider nicht durchringen.
Die Benutzung des Abschnittes „Übergeordnete Rechtsvorschriften“ bleibt daher etwas sperrig.
Im Vergleich zur Vorauflage ist das Werk wieder etwas gewachsen. Es stellt sich die Frage, ob noch weitere Vorschriften Aufnahme finden sollten.
Gleichwohl seien ein paar Wünsche noch genannt:
Ein kleiner Teil Archivrecht wäre interessant, wenn das novellierte Bundesarchivgesetz mit der beabsichtigten Pflichtablieferung für Filmwerke in Kraft tritt. Hier könnten auch Hinweise zu den Archivgesetzen der Länder analog zum IFG erfolgen.
Beim IFG sollte man vielleicht auch die in der Praxis sehr bedeutsame Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz mitaufnehmen und auf die entsprechenden Regelungen in den Ländern mit Fundstelle hinweisen.
Die Medienrechtssammlung beschränkt sich auf das deutsche Recht, enthält aber die Europäische Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste vom 11. Dezmeber 2007.
Man könnte erwägen, wenigstens noch die „Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der Verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft“ (RL 2001/29/EG) aufzunehmen. Diese Richtlinie spielt in Praxis und Rechtsprechung für die richtlinienkonforme Auslegung urheberrechtlicher Schranken eine große Rolle.
Ingesamt ist der Fechner/Mayer vor allem wegen der nunmehr neu aufgenommen bibliotheksrechtlichen Vorschriften ein unentbehrlicher Begleiter für alle, die sich mit Rechtsfragen im Bibliothekswesen beschäftigen. Das Buch gehört zu den wenigen Titeln, die beim Rezensenten nach kurzer Zeit schon sehr abgegriffen aussehen. Eine bessere Empfehlung für ein Buch gibt es nicht!
Quelle: Medienrecht : Vorschriftensammlung / zusammengestellt von Frank Fechner und Johannes C. Mayer. – 5. Aufl. – Heidelberg : Müller, 2009 (Textbuch Deutsches Recht)
ISBN 978-3-8114-9609-5
17,50 €